Allgemeine Geschäftsbedingungen HQPaper (http://www.hqpaper.de)
Datenschutzerklärung

der Firma InkjetMediaSolutions GmbH
Geschäftsführerin: Rosa Meßmer
Hausackerstr. 1, 76185 Karlsruhe
Tel: 0721/504 29 52, Fax: 504 29 53
kontakt@hqpaper.de
HR Amtsgericht Mannheim, Registernummer 110454
Ust-ID DE813872384

§1 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
InkjetMediaSolutions GmbH, Hausackerstr. 1, 76185 Karlsruhe
Telefax: 0721/5042952,
E-Mail: kontakt@hqpaper.de

(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Vertrag zwischen der InkjetMediaSolutions GmbH und dem Kunden kommt erst zustande, wenn die InkjetMediaSolutions GmbH dem Kunden die bestellte Ware zusendet.

(2) Der Kunde gibt mit der Bestellung ein verbindliches Angebot auf einen Vertragsschluss mit der InkjetMediaSolutions GmbH ab. Die Bestellung nimmt der Kunde vor, wenn er sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingibt und schließlich in Schritt 3 unter “Ihr Warenkorb” das Bestellformular durch Betätigen des Buttons “Bestellung abschicken” an die InkjetMediaSolutions GmbH versendet.

(3) Die InkjetMediaSolutions GmbH nimmt durch das Versenden der Ware an den Kunden das Angebot (die Bestellung) des Kunden auf Vertragsschluss an.

(4) Bei Bestellungen unter http://www.hqpaper.de kommt der Vertrag mit der InkjetMediaSolutions GmbH unter der oben genannten Anschrift und Kontaktdaten zustande.

§3 Speicherung des Vertragstextes

(1) Die InkjetMediaSolutions GmbH speichert die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten des Kunden. Der Kunde kann eine Bestellbestätigung nach Durchlaufen des Bestellvorgangs “Ihre Bestellung wurde weitergeleitet” mit allen eingegebenen Daten ausdrucken.

(2) Der Kunde erhält von der InkjetMediaSolutions GmbH unmittelbar nach dem Bestellvorgang eine E-Mail mit allen bei der Bestellung eingegebenen Daten. Diese E-Mail wird an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse verschickt.

§4 Preise

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten http://www.hqpaper.de dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der InkjetMediaSolutions GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§5 Versandkosten

(1) Die Versandkosten im Inland betragen unabhängig von einem Bestellwert
a) bei Zahlung per Vorkasse (Überweisung) pauschal 6,50 EUR (versicherter Versand),
b) bei Zahlung per Nachnahme pauschal 10,50 EUR (versicherter Versand).

(2) Ab einem Warenwert von 99,00 EUR erfolgt die Versendung unabhängig von der Zahlungsart verpackungs- und versandkostenfrei.

(3) Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet. Der Kunde kann die Höhe der Versandkosten unter den oben angeführten Kontaktdaten gesondert erfragen.

§6 Liefervorbehalt und Lieferzeit

(1) Die Lieferung der Kaufsache steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht.

(2) Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, werden diese innerhalb von 2-3 Tagen nach Eingang der Bestellung (bei Nachnahme) bzw. Geldeingang (bei Vorkasse) versandt.

(3) Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Für den Fall, dass der Kunde den Kaufpreis bereits bezahlt haben sollte, wird dieser unverzüglich in vollem Umfang erstattet.

§7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der InkjetMediaSolutions GmbH.

§8 Zahlungsbedingungen

(1) Die InkjetMediaSolutions GmbH liefert gegen Vorkasse (Überweisung) oder per Nachnahme.

(2) Die InkjetMediaSolutions GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht mehr Vorkasse bezahlt wurde.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde (Verbraucher) verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an InkjetMediaSolutions GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass InkjetMediaSolutions GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung mit der Kaufpreisforderung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von der InkjetMediaSolutions GmbH unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§9 Gewährleistung und Haftung

(1) Im Falle eines Mangels informiert der Kunde die InkjetMediaSolutions GmbH und sendet die Kaufsache an die InkjetMediaSolutions GmbH auf deren Kosten.

(2) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die InkjetMediaSolutions GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

(3) Die InkjetMediaSolutions GmbH haftet
a) in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
b) dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
c) außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die InkjetMediaSolutions GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
d) der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

(4) Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(5) Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

§10 Höhere Gewalt

(1) In Fällen, in denen die InkjetMediaSolutions GmbH die geschuldete Leistung aufgrund bestimmter Umstände, die sie nicht zu vertreten hat (insbesondere Arbeitskämpfe oder höhere Gewalt) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist der InkjetMediaSolutions GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund der in Absatz 1 genannter Umstände unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§11 Schlussbestimmungen

(1) Ansprüche aus diesem Kaufvertrag können ohne schriftliche Einwilligung der InkjetMediaSolutions GmbH nicht abgetreten werden.

(2) Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Karlsruhe, sofern der Kunde Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt ist oder falls er seinen Sitz oder seine Niederlassung im Ausland hat.

(4) Sollte eine Regelung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Kaufvertrages im Übrigen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame und durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen und ideellen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Grenzen soweit wie möglich entspricht.

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